Neues vom Department of Justice

Eher unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das amerikanische Department of Justice Anfang Februar ein Papier mit der Überschrift „Evaluation of Corporate Compliance Programs“ veröffentlicht. Inhaltlich geht es darum, zu erläutern anhand welcher -beispielhafter – Fragen in einem konkreten Fall die Effizienz eines Compliance Programms gemessen wird.

Unter insgesamt 11 Überschriften werden Fragen dargestellt, die sich typischerweise im Rahmen einer solchen Untersuchung stellen. Natürlich sind die einzelnen Punkte, wie etwa Verhalten des Top- und Mittel-Managements, Risikoanalyse, Autonomie der Stellung der Complianceabteilung und Ressourcenausstattung, etc., alle nicht neu. Dennoch sind die 47 Fragen unter den 11 Überschriften eine gute Synthese der US Sentencing Guidelines, der FCPA Guidance, der OECD Guidance und dem OECD Handbuch. Möglicherweise ist das 8-seitige Papier damit für den einen oder anderen Compliance Officer ein gutes Mittel, um schnell und klar gegenüber seiner Führung zu kommunizieren, worauf es in den USA und sicher nicht nur dort ankommt, wenn es zum Schwur kommt.

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